Parlamentswahl in Finnland 2011Gewinne und Verluste
Die Parlamentswahl in Finnland 2011 fand am 17. April 2011 statt. Es war die Wahl zum 36. finnischen Parlament. Die Nationale Sammlungspartei von Finanzminister Jyrki Katainen erreichte 20,4 Prozent der Wählerstimmen und wurde damit stärkste Kraft. Die Sozialdemokraten vereinigten 19,1 Prozent der Stimmen auf sich. Mit nur knapp 1.500 Stimmen Abstand und ebenfalls 19,1 Prozent kamen die Basisfinnen auf den dritten Platz. Die von Timo Soini geführte Partei konnte ihr Ergebnis im Verhältnis zur Wahl von 2007 mehr als vervierfachen. Zu den Verlierern der Wahl zählte die Finnische Zentrumspartei der Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi. Das Zentrum büßte über sieben Prozentpunkte ein und erreichte mit 15,8 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1917.[2] Ausgangslage2007 hatte die Zentrumspartei ihre Stellung als stärkste Kraft noch verteidigen können. Sie erhielt 23,1 % der Stimmen und bildete mit 51 von 200 Sitzen die größte Fraktion im Finnischen Reichstag. Die konservative Sammlungspartei (Kansallinen Kokoomus) kam auf 50 Sitze. Dahinter folgten die Sozialdemokraten (SDP) mit 45 Mandaten. Ebenfalls im Parlament vertreten waren das Linksbündnis (17 Sitze), der Grüne Bund (15 Sitze), die Finnischen Christdemokraten (7 Sitze), die Schwedische Volkspartei (10 Sitze, darunter das Åland-Mandat) und die Basisfinnen (5 Sitze). Nach der Parlamentswahl am 18. März 2007 hatte Matti Vanhanen (Zentrum) eine Regierung mit der Sammlungspartei, den Grünen und der Schwedischen Volkspartei gebildet. Am 22. Juni 2010 war Vanhanen von Mari Kiviniemi abgelöst worden. WahlsystemFinnland ist in 15 Wahlbezirke aufgeteilt, in denen jeweils eine bestimmte Anzahl der insgesamt 200 Mandate vergeben werden.[3] Ausgezählt wird nach der D'Hondt-Methode. Die Wahlbezirke sind (in Klammern die Anzahl der zustehenden Mandate):
ParteienEs traten 17 registrierte Parteien zur Wahl an.[4] Folgende antretende Parteien waren bereits im Parlament vertreten:
Weitere antretende Parteien:
UmfragenDie letzten zwölf Monate vor der Wahl im April 2011 waren von einem starken Popularitätsschub der Basisfinnen gekennzeichnet, die in den monatlich von Taloustutkimus durchgeführten Umfragen ihren Stimmenanteil von 6,3 % im Februar 2010 auf bis zu 17,2 % im März 2011 erhöhen konnte. Fast alle anderen im Parlament vertretenen Parteien mussten in den Umfragen Verluste hinnehmen, darunter auch die Zentrumspartei, die in der April-2011-Umfrage nur noch auf 18,6 % kam. WahlergebnisLandesweite Stimmenzählung
1 Einschließlich der Åländsk Samling (ein Mandat) ÅlandWahlkreis Åland (Ahvenanmaa, VP05).
Ergebnisse nach Wahlbezirken
Ergebnisse nach Gemeinden
Nach der WahlNach der Wahl wurde erwartet, dass Katainen unter anderem mit den Basisfinnen eine Regierung eingehen wolle. Nachdem die Sammlungspartei Katainens jedoch der Aktivierung des Europäischen Stabilisierungsmechanismus für Portugal zugestimmt hatte, zogen die Basisfinnen ihre Zusage für eine Regierungsbeteiligung zurück. Katainen begann daraufhin Koalitionsgespräche mit den Grünen, der Schwedischen Volkspartei und den Christdemokraten sowie mit den Sozialdemokraten.[5] Am 22. Juni 2011 wurde die neue Regierung Finnlands schließlich vereidigt. Am 25. März 2014 verließ das Linksbündnis die Koalition, zuvor waren bereits zwei Abgeordnete aus der Fraktion ausgetreten. Die übrigen fünf Regierungsparteien stellten 110 der 200 Sitze. Katainen kündigte im Frühjahr 2014 seinen Rücktritt als Ministerpräsident an, um nach den Europawahlen ein EU-Amt ausüben zu können. Sein Nachfolger wurde sein Parteikollege Alexander Stubb, der das Kabinett Katainens weiterführte, jedoch auf einigen Posten umbildete. Ende September 2014 verließ der Grüne Bund die Koalition, nachdem sich das Kabinett mit 10 zu 7 Stimmen für den Bau eines weiteren Kernkraftwerks in Pyhäjoki entschieden hatte. Stubbs Koalition verfügt seit dem noch über 102 Sitze.[6]
Fußnoten
WeblinksCommons: Parlamentswahl in Finnland 2011 – Sammlung von Bildern
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