Völkerbund
Der Völkerbund (französisch Société des Nations, englisch League of Nations, spanisch Sociedad de Naciones) war ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von Staaten und als globale internationale Organisation ein mehrheitlich anerkanntes Völkerrechtssubjekt. Insgesamt traten 63 Staaten dem Völkerbund bei, allerdings waren nie alle gleichzeitig Mitglied. Als Ergebnis der Pariser Friedenskonferenz nach dem Ersten Weltkrieg entstanden, nahm er am 10. Januar 1920 seine Arbeit auf.[1] Die wichtigsten Aufgaben der Organisation waren die Sicherung des Weltfriedens, die schiedsgerichtliche Beilegung internationaler Konflikte zwischen Staaten, internationale Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie die Unterstützung humanitärer und sozialer Initiativen. Der Völkerbund scheiterte jedoch trotz seiner ehrgeizigen Ziele und der Bemühungen um Frieden und Sicherheit aufgrund der mangelnden Durchsetzungskraft bei der Umsetzung von Sanktionen und die Unfähigkeit, effektiv auf Aggressionen und politische Krisen zu reagieren. Nach dem Zweiten Weltkrieg und der Gründung der Vereinten Nationen (UNO) im Jahr 1946, verlor der Völkerbund seine Bedeutung. Am 18. April 1946 beschlossen die verbliebenen 34 Mitglieder einstimmig, den Völkerbund mit sofortiger Wirkung aufzulösen.[2] Die Mandate und Aufgaben gingen an die Vereinten Nationen, welche seitdem als der Nachfolger des Völkerbundes gelten. Geschichte und StrukturVorgeschichteDie Idee eines Bundes in einer Staatengemeinschaft und der Ausdruck „Völkerrecht“ wurden erstmals 1625 vom niederländischen Rechtsgelehrten Hugo Grotius in seinem Buch De iure belli ac pacis („Über das Recht des Krieges und des Friedens“) als „Grundlagen für das Völkerrecht“ dargestellt. Der Königsberger Philosoph Immanuel Kant forderte 1795 in seinem Buch Zum ewigen Frieden das Völkerrecht ein, wobei er die Idee einer „durchgängig friedlichen Gemeinschaft der Völker“ erstmals ausführlich beschrieb. Die Ideen der Aufklärung brachten im 19. Jahrhundert eine internationale Friedensbewegung hervor und führten 1899 und 1907 zu den Haager Friedenskonferenzen. Doch der „Haager Staatenverband“, wie der an Kant geschulte Walther Schücking die Einrichtung nannte, scheiterte vor allem am Deutschen Reich in der Frage der obligatorischen internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Gründung und ZieleEin Programm zur Umsetzung der Kantschen Forderung wurde, ausgelöst durch die Schrecken des Ersten Weltkriegs, im 14-Punkte-Programm des US-Präsidenten Thomas Woodrow Wilson von 1918 aufgegriffen. Die Satzung des Völkerbundes war Teil der Pariser Vorortverträge (maßgeblich initiiert von Lord Robert Cecil) und somit auch des Versailler Vertrages. Die Satzung des Völkerbundes[3] wurde am 28. April 1919 von der Vollversammlung der Friedenskonferenz von Versailles angenommen.[4] Um dem US-Senat entgegenzukommen, stand in den Statuten auch die Vereinbarkeit mit der Monroe-Doktrin,[5] die später in die Charta der Vereinten Nationen aufgenommen wurde. Mit dem Versailler Vertrag unterzeichneten die beteiligten Staaten am 28. Juni 1919 auch die Satzung des Völkerbunds – der Bund war Teil des Vertragswerkes. Mit seiner Ratifizierung am 10. Januar war der Völkerbund offiziell gegründet und trat am 15. November 1920 zum ersten Mal zusammen. Lord Robert Cecil wurde 1923 Präsident des Völkerbundes und blieb dies bis zur Auflösung 1946. Der Völkerbund sollte sowohl die internationale Kooperation fördern, in Konfliktfällen vermitteln, als auch die Einhaltung von Friedensverträgen überwachen. Im Gegensatz zur UNO enthielt seine Satzung eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten, im Falle eines kriegerischen Aktes eines Staates gegen einen Mitgliedstaat sofort und direkt, d. h. ohne vorherigen Beschluss eines Gremiums, dem betroffenen Staat militärisch zu Hilfe zu eilen. Sitz in GenfAufgrund seines Tagungs- und Sitzortes erhielt der Völkerbund auch den inoffiziellen Namen Genfer Liga. Der erste Sitz war im Genfer Gebäudekomplex Palais Wilson, den er auch nach dem Umzug 1933/1936 weiter nutzte und der gegenwärtig als Sitz des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) fungiert. Zwischen 1933 und 1936 ist er in den neu errichteten Gebäudekomplex Palais des Nations (Völkerbundpalast) im Genfer Ariana-Park umgezogen, wo der Hauptsitz der Institution bis zu ihrer Auflösung im Jahre 1946 blieb. Nach der Gründung der Vereinten Nationen 1945, die vor dem Umzug 1952 nach New York City ihren Hauptsitz zunächst in London hatten, haben diese das Palais 1945 vom Völkerbund übernommen, in den folgenden Jahren baulich wesentlich erweitert und nutzen es bis heute. Seit 1966 ist das Palais des Nations der europäische Hauptsitz der Vereinten Nationen (Büro der Vereinten Nationen in Genf) und beherbergt unter anderem den UN-Menschenrechtsrat und die UN-Vertragsorgane. OrganisationsstrukturDie Organisation des Völkerbundes nahm in Grundzügen bereits die Organisation der Vereinten Nationen vorweg. Der größte Unterschied zu heute bestand zum einen in der wesentlich kleineren Zahl an hauptamtlichen Mitarbeitern, zum anderen darin, dass fast alle Beschlüsse einstimmig gefasst werden mussten. Die Handlungsfähigkeit des Völkerbundes war daher stark eingeschränkt. Ein Vetorecht der ständigen Mitglieder erübrigte sich so. Organe des Völkerbundes:
Die Generalsekretäre des Völkerbundes waren:
Gesundheitsorganisation des VölkerbundsDen Anstoß für die Gründung der Gesundheitsorganisation des Völkerbunds gab eine Typhusepidemie, die von 1916 an Osteuropa und Russland betraf. Bis 1920 wurden rund 30 Millionen Fälle und rund drei Millionen Tote gezählt. Im April 1920 diskutierten Vertreter westlicher Staaten, des Roten Kreuzes und des Office international d’hygiène publique eine Gesundheitsorganisation im Rahmen des kurz zuvor gegründeten Völkerbunds. Im Dezember des Jahres beschloss die Völkerbundversammlung die Gründung eines Gesundheitskomitees. Mitte 1921 wurde Ludwik Rajchman zum medizinischen Direktor des Völkerbunds und damit zum Leiter des Komitees und später der Gesundheitsorganisation berufen. Rajchman war Bakteriologe und hatte in seinem Heimatland Polen erfolgreich die Typhusepidemie bekämpft. Er blieb bis 1939 an der Spitze der Gesundheitsorganisation. Bis 1923 wurde das Komitee offiziell als „vorläufig“ bezeichnet und wurde anschließend der sozialen Sektion des Völkerbunds zugeordnet. 1928 wurde aus dem Komitee die unter dem Dach des Völkerbunds eigenständige Gesundheitsorganisation. Die Organisation diente vor allem dem internationalen Austausch medizinischer Informationen. Darüber hinaus waren der persönliche fachliche Austausch von Medizinern, die Organisation von Konferenzen zur Standardisierung in Biologie und Medizin und das Durchführen von Studien die Arbeitsfelder der Gesundheitsorganisation. Sie unterstützte zudem den Aufbau von öffentlichen Gesundheitswesen unter anderem in Griechenland und China. Von 1930 an war die ländliche Gesundheitsversorgung insbesondere in Asien ein Schwerpunktthema der Organisation. Dem ständigen Informationsaustausch sollte der 1921 ins Leben gerufene Epidemiologische Nachrichtendienst dienen. In den folgenden Jahren legte der Dienst eine rasch anwachsende Zahl periodischer Publikationen zu Gesundheitsthemen auf. 1925 wurde mit finanzieller Hilfe durch die Rockefeller-Stiftung das fernöstliche Gesundheitsbüro in Singapur mit elf Mitarbeitern gegründet. Die Stadt wurde wegen ihrer Bedeutung als Kreuzungspunkt mehrerer maritimer Handelswege und Telegraphenleitungen gewählt und weil in der dortigen britischen Marinebasis eine leistungsfähige Funkanlage gegen Bezahlung genutzt werden konnte. Leiter des Büros wurde der Schweizer Arzt Raymond Gautier. Vom Knotenpunkt Singapur ausgehend wurden in den folgenden Jahren immer mehr korrespondierende Stellen vornehmlich in Hafenstädten auf dem eurasischen Kontinent, in Ostafrika sowie in Australien und Ozeanien in ein Netz eingebunden, das per Kabel- und Funktelegraphie kontinuierlich örtliche Gesundheitsinformationen nach Singapur übermittelten. Im Blickpunkt standen dabei Seuchenausbrüche in Hafenstädten. Die Kenntnis darüber sollte Staaten, die von dort aus von Schiffen angelaufen wurden, die Seuchenprävention erleichtern, zugleich aber die Quarantäne gegen Schiffe zielgenauer machen und damit Hemmnisse für den Waren- und Personentransport verringern. Nachdem es zunächst Zuständigkeitskonflikte mit dem 1902 gegründeten[7] Pan American Sanitary Bureau gegeben hatte, das ähnliche Aufgaben versah, wurde 1926 auf der Internationalen Gesundheitskonferenz in Paris ein Abkommen geschlossen, das die Zuständigkeitsgebiete beider Organisationen abgrenzte. Asien blieb ein Schwerpunkt in der Arbeit der Gesundheitsorganisation des Völkerbunds: Die beiden einzigen Büros außerhalb von Europa wurden 1926 in Tokio und 1931 in Delhi eröffnet. 1926 erhielt das Büro Singapur regelmäßige wöchentliche Meldungen aus 104 Hafenstädten. Bis 1933 stieg die Zahl auf 163 an. Mit dieser Informationssammlung war eine erstmalige staatenübergreifende Vereinheitlichung der epidemiologischen Statistiken und ihrer Erfassung verbunden. Aus den Meldungen gingen zwei wöchentliche weltweite Publikationen hervor: der Wöchentliche Faszikel als Druckwerk (in einer Auflage von rund 400 im Jahr 1927) und das per Funk übermittelte Wöchentliche Gesundheitsbulletin. Das Funkbulletin wurde zunächst in einem speziell für die Gesundheitsinformationen geschaffenen Code übermittelt, von einer über die Jahre zunehmenden Zahl von Stationen aber auch im Klartext. Dies machte die Nutzung der Informationen auch durch Schiffskapitäne möglich. 1939 wurde Raymond Gautier, bis dahin Leiter des Büros in Singapur, medizinischer Direktor des Völkerbunds. Im Februar des Jahres ging ein eigener Sendemast der Gesundheitsorganisation nahe Genf in den Betrieb. Bis dahin war die deutsche Großfunkstelle Nauen der wichtigste europäische Sender für die internationalen Gesundheitsinformationen gewesen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Reich und der Organisation wurde im September 1939 nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs beendet. Im Verlauf des Krieges stellten mehrere Staaten die Übermittlung von Informationen an die Gesundheitsorganisation des Völkerbunds ein. Nach der Besetzung von Paris 1940 und als Folge der japanischen Eroberungen in Ostasien kam die Arbeit nahezu vollständig zum Erliegen. Einige Mitarbeiter der Zentrale in Paris nahmen ihre Arbeit in London wieder auf und veröffentlichten über die gesamte Kriegszeit hinweg den Weekly Epidemiological Report. Das Personal des Büros in Singapur wurde im Februar 1942 nach Australien evakuiert. Dort wurde das Büro im Oktober 1942 aufgelöst. Der Weekly Epidemiological Report ging mit der Ausgabe vom 5. September 1946 in die Herausgeberschaft der Vereinten Nationen über und besteht bis heute. Leitende Mitarbeiter der Gesundheitsorganisation des Völkerbunds spielten eine wichtige Rolle bei der Gründung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Jahr 1948, insbesondere Gautier und Yves Biraud, zuvor Leiter des Epidemiologischen Nachrichtendienstes. Die WHO baute in Asien ein Gesundheitsinformationsnetz auf, das anfangs weitgehend dem der Vorgängerorganisation entsprach.[8] WirkenAnfangs hatte der Völkerbund einige Erfolge bei der Lösung kleiner Konflikte, beispielsweise um Spitzbergen, die Åland-Inseln und Korfu. Große Streitfälle wie der Ruhrkonflikt, der Spanische Bürgerkrieg und die Sudetenkrise wurden außerhalb des Völkerbundes ausgetragen. Zum Vorreiter wurde er aber bei der Dekolonisation, der Hungerbekämpfung und der Betreuung von Flüchtlingen, außerdem sammelte man Erfahrung bei der Konsensfindung. Umstritten war das Nichteingreifen des Völkerbundes beim japanischen Angriff auf China im Jahre 1931. Japan trat wegen der Zustimmung zum Lytton-Report am 27. März 1933 aus dem Völkerbund aus. Endgültig demonstrierte er 1935 seine Machtlosigkeit beim italienischen Angriff auf Abessinien: Die als stärkste Maßnahme verhängten Sanktionen blieben wirkungslos; sowohl die USA (Öl) als auch das Deutsche Reich (Kohle) belieferten Italien weiterhin und führten dadurch die Ohnmacht des Gremiums vor. Die Sowjetunion, seit 1934 Mitglied, wurde 1939 wegen des Angriffs auf Finnland („Winterkrieg“) ausgeschlossen. Auf die Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs hatte der Bund keinen maßgeblichen Einfluss. Die Bemühungen, das Deutsche Reich durch Verhandlungen in seine Schranken zu weisen, als es den Versailler Vertrag seit 1933 zunehmend aushebelte, hatten keinen Erfolg. Der spätere Diplomat der Bundesrepublik, Walter Truckenbrodt, schilderte diesen Prozess 1941 aus der Sicht des Deutschen Reiches und nannte den Bund „platonisch“, da er keine reale Machtbasis besaß.[9] Auch der Staatsrechtler Carl Schmitt nannte die Genfer Liga 1936 eine bloße „Etikette“, also eine Fassade, hinter der sich die politischen Inhalte regelmäßig änderten.[10] Der Völkerbund verfügte über keine eigenen militärischen Truppen, mit denen er in Krisenregionen hätte eingreifen können. Ein theoretischer Beschluss zu militärischen Aktionen hätte zwar vom Völkerbund getroffen werden können, die Entsendung der Truppen blieb jedoch den Mitgliedern in einzelstaatlicher Organisation überlassen. Ein gelungenes Beispiel zeigt der Konflikt an der griechisch-bulgarischen Grenze zwischen dem 25. und 28. Oktober 1925: Nachdem die bulgarische Regierung den Generalsekretär des Völkerbunds nach Artikel 11 Abs. 1 der Völkerbundsatzung angerufen hatte, wurden zur Konfliktsicherung und Kontrolle französische, britische und italienische Offiziere in die Region gesandt. Am 19. März 1938 protestierte Isidro Fabela, als Vertreter Mexikos und im Auftrag des damaligen Staatspräsidenten Lázaro Cárdenas, als einziger aller Regierungsrepräsentanten im Völkerbund gegen den „Anschluss Österreichs“ durch das nationalsozialistische Deutschland. Mit Beginn des Zweiten Weltkrieges schlief die Aktivität des Völkerbundes sukzessive ein. In den ersten Kriegsmonaten wurde der Betrieb, sofern noch möglich, weitgehend normal weitergeführt. Im Dezember 1939 kamen noch einmal Völkerbundsrat und Völkerbundversammlung zusammen, nachdem Finnland nach dem sowjetischen Angriff den Völkerbund angerufen hatte. Die Sowjetunion wurde darauf aus der Organisation ausgeschlossen. Die Situation änderte sich mit dem Westfeldzug, dieser isolierte den Hauptsitz in Genf von der freien Welt. Man begann, Teile der Organisation über Spanien und Lissabon nach Übersee zu verlagern. Die Bereiche Wirtschaft, Finanzen und Verkehr fanden Aufnahme bei der Princeton University, die internationale Arbeitsorganisation zog nach Montreal um, der Hochkommissar für Flüchtlinge sowie die Finanzverwaltung ließen sich in London nieder. In Genf verblieb nur das Generalsekretariat. Mit dem fortschreitenden Krieg zahlten die meisten Mitgliedstaaten ihre Beiträge nicht mehr, zuletzt wurde der Völkerbund fast ausschließlich vom Vereinigten Königreich und dessen Commonwealth finanziert, das Personal musste auf etwa 15 % der Vorkriegsniveaus reduziert werden. Der Palais de Nations verwaiste, aber die einzelnen Fachbereiche erhielten ihre Funktion in einer Weise aufrecht, um nach dem Krieg rasch wieder zum Normalbetrieb zurückzukehren.[11] RüstungskontrolleDer Völkerbundsrat in dem Völkerbund war für sicherheitsrelevante Themen verantwortlich und ist in der Funktion mit dem heutigen Weltsicherheitsrat vergleichbar. Zusammen mit der Völkerbundversammlung sollte er unter anderem die globale Rüstung kontrollieren und beschränken. Durch diese Institution sollte das im ersten Kapitel des Völkerbundabkommens gesetzte Ziel, der maximalen Minimierung der globalen Rüstung, erreicht werden. Zur Überwachung der Rüstungskontrolle wurde eine dauerhafte Beratungskommission einberufen, welches jeweils aus einem Repräsentant jeder Teilstreitkraft pro Mitgliedsnation bestand. Ab 1925 wurde speziell eine Kommission einberufen, die zur Vorbereitung und Beratung einer Abrüstungskonferenz diente. Diese Kommission hatte sechs Sitzungen, bis sie 1930, ohne greifbare Ergebnisse, aufgelöst wurde. Der Ausbruch des Zweiten Weltkrieges besiegelte das Scheitern der Hauptaufgabe des Völkerbundes. Der Völkerbund verhandelte in den meisten seiner Tagungen mit dem Ziel der Ab- oder Rüstungsbeschränkung. Einige der Erfolge in der Rüstungskontrolle sollen aufgelistet werden:
Scheitern und AuflösungAuf Initiative der Außenminister Chinas, des Vereinigten Königreichs, der UdSSR und der USA wurden 1945 die Vereinten Nationen als faktische Nachfolgeorganisation des Völkerbundes gegründet. Die grundlegenden Strukturen, Unterorganisationen, Gebäude und Archive sowie Teile des Personals gingen an die UN über. Offiziell löste sich der Völkerbund am 18. April 1946 auf seiner 21. Völkerbundversammlung selbst auf. Durch die zeitweise parallele Existenz des Völkerbunds zur UNO sollte dokumentiert werden, dass letztere keine Nachfolgeorganisation sei. Für das Scheitern des Völkerbundes werden verschiedene Gründe angeführt:
Mitglieder und NichtmitgliederDie Gründungsmitglieder des Völkerbundes bestanden aus 32 alliierten Staaten, hauptsächlich den Siegermächten des Ersten Weltkriegs, die den Versailler Vertrag unterzeichnet hatten. Dazu gehörten auch die britischen Dominions sowie das damalige Britisch-Indien, und auch die Tschechoslowakei, die erst nach dem Krieg gebildet wurde, zählte zu den Gründungsmitgliedern. Im Jahr 1920 wurden 13 neutrale Staaten, die im Ersten Weltkrieg nicht aktiv waren, eingeladen, dem Völkerbund beizutreten. Weitere Staaten wurden entweder später zugelassen oder traten dem Völkerbund zu einem späteren Zeitpunkt bei. Erklärte ein Land seinen Austritt aus dem Völkerbund, trat dieser Austritt erst zwei Jahre nach der Erklärung in Kraft. In der Literatur wird häufig das Datum der Austrittserklärung angegeben, manchmal jedoch auch das Datum, an dem der Austritt wirksam wurde.[15] Da der US-Senat die Ratifizierung des Versailler Vertrages ablehnte, wurden die Vereinigten Staaten nie Mitglied des Völkerbundes.[16] Der Senat fühlte sich von Präsident Woodrow Wilson übergangen, der die Ratifizierung der Satzung des Völkerbundes eigenmächtig, ohne sich vorher mit dem Senat abzustimmen, vorangetrieben hatte. NichtmitgliederEinige unabhängige Staaten blieben dem Völkerbund völlig fern:
VölkerbundsmandateDer Völkerbund war gemäß dem Versailler Vertrag (Art. 45 bis 50) für die Verwaltung des vom Deutschen Reich als Reparationsleistung abgetrennten Saargebietes zuständig. Dem Völkerbund wurden die bisher deutschen Kolonien und die von der Türkei abgetrennten arabischen Gebiete übertragen. Die 1911 von Frankreich an Deutschland abgetretenen Teile von Französisch-Äquatorialafrika (Neukamerun) wurden allerdings wieder an dieses angeschlossen. Der Völkerbund vergab diese Gebiete wiederum als Mandate an Mitgliedsstaaten. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sie als UN-Treuhandgebiete verwaltet. Im Einzelnen waren dies: Ehemals österreichisch-ungarische Gebiete
Ehemals osmanische Gebiete
Ehemals deutsche Gebiete
Zeitleiste der Mitgliedschaften
Siehe auchLiteraturBis 1952
Ab 1953
WeblinksCommons: Völkerbund – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: Völkerbund – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Einzelnachweise
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