Stephan Bothe

Stephan Bothe, 2018

Stephan Bothe (* 8. September 1984 in Munster) ist ein deutscher Politiker der Alternative für Deutschland (AfD). Er ist seit November 2017 Mitglied des Niedersächsischen Landtages.[1] Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.

Privatleben

Stephan Bothe wurde in Munster als Sohn eines Bundeswehrunteroffiziers geboren. Nach einer abgeschlossenen Lehre als Tischler und dem darauf folgenden Zivildienst absolvierte Stephan Bothe eine Ausbildung zum Altenpfleger. Er ist als Pflegefachkraft im Maßregelvollzug tätig. Bothe ist römisch-katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Politische Laufbahn

Von 2006 bis 2009 war Bothe Mitglied in der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). 2013 trat Bothe in die AfD ein.[2] Am 15. Oktober 2017 gelang Bothe der Einzug als Abgeordneter in den Landtag Niedersachsen für die AfD.[3] Seine Partei hatte ihn auf Platz 2 der Landesliste; er kandidierte im Wahlkreis 49 in Lüneburg.[4]

Seit 2016 ist er Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Lüneburg. Seit 2020 stellvertretender Vorsitzender der AfD Niedersachsen. Bothe ist Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport. Aufgrund vorausgegangener parteiinterner Konflikte war er von September 2020 bis zum Ende der Legislaturperiode im November 2022 fraktionsloses Mitglied des Landtags.

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2022 zog Bothe erneut über die Landesliste der AfD in den Landtag ein.

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2026 wollte Bothe im Landkreis Lüneburg als Landrat kandidieren. Der Kreiswahlausschuss lehnte die Zulassung Bothes jedoch ab, da er begründete Zweifel daran hatte, dass Bothe die erforderliche Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzustehen. Grundlage der Ablehnung sei auch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover von Juni 2026, dass der Niedersächsische Verfassungsschutz den AfD-Landesverband vorläufig zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochstufen darf.[5] In der Gerichtsentscheidung werde die Person Stephan Bothe sehr oft genannt. Bothe kündigte an, rechtlich gegen seine Nichtzulassung vorzugehen. Da dies in Niedersachsen erst nach der Wahl möglich sei, werde er die Wahl anfechten und bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen, um sie für ungültig erklären zu lassen. Bothe argumentiert, dass die Wahlausschussmitglieder nicht unabhängig entschieden hätten.[6]

Kontroversen

Vorwürfe gegen Bothe

Die Staatsanwaltschaft in Lüneburg ermittelte 2019 gegen Bothe wegen des Verdachts, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen öffentlich verwendet zu haben. Ihm wurde vorgeworfen, dafür verantwortlich zu sein, dass der so genannte Abschiebär auf einem Twitter-Konto des AfD-Kreisverbandes Lüneburg zu sehen war. Der „Abschiebär“ ist eine Figur aus Propagandavideos der seit 2012 verbotenen rechtsextremistischen Gruppierung „Besseres Hannover“.[7] Die Ermittlungen wurden eingestellt.[8]

Im Jahr 2021 wurde Stephan Bothe vorgeworfen, den rechtsextremen „Flügel“ der AfD wiederbeleben zu wollen. Der AfD-Bundesvorstand beantragte daraufhin ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn; Bothe selbst nannte die Vorwürfe haltlos.[9] Bothe hat an einem AfD-Treffen im Februar teilgenommen, in der ein geheimer Wiederaufbau von Flügelstrukturen an den Kreisverbänden vorbei besprochen worden sein soll.[10] Bothe stellte das aufgenommene Tondokument als Beweismittel in Frage.[10]

2021 wurde die von der Partei verhängte Ämtersperre Bothes aus formalen Gründen wieder aufgehoben.[11] Ein Parteiausschlussverfahren gegen Bothe scheiterte.

Von Bothe angestrengte Klagen

2024 erregte Bothe deutschlandweit Aufsehen, indem er die Offenlegung der Vornamen der an Übergriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 beteiligten Personen deutscher Nationalität verlangte, um deren vermeintliche Migrationsgeschichte aufzudecken. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof lehnte jedoch die Klage Bothes ab mit der Begründung, eine entsprechende Auskunft könnte schutzwürdige Interessen Dritter verletzen.[12]

Stephan Bothe reichte 2025 eine Klage gegen die Polizeidirektion Oldenburg ein und konnte nun vor dem Verwaltungsgericht einen Teilerfolg erzielen. Das Gericht entschied, dass der damalige Polizeipräsident Johann Kühme mit bestimmten Äußerungen über die AfD gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot verstoßen hat. Andere Aussagen Kühmes wurden hingegen als zulässig bewertet.[13]

Literatur

Commons: Stephan Bothe – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Stephan Bothe | Landtag Niedersachsen. Abgerufen am 5. September 2021.
  2. ↑ Die Landeszeitung.de: Die abtrünnigen Seitenwechsel zur AfD (Memento des Originals vom 23. April 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landeszeitung.de
  3. ↑ Stephan Bothe. AfD Landeswahlvorschlag. Landtag Niedersachsen, abgerufen am 10. August 2026.
  4. ↑ Stephan Bothe (Memento vom 13. Mai 2021 im Internet Archive)
  5. ↑ Niedersächsischer Verfassungsschutz darf den AfD Landesverband Niedersachsen vorläufig zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochstufen. Verwaltungsgericht Hannover, 1. Juni 2026, abgerufen am 10. August 2026.
  6. ↑ AfD-Kandidaten Goes und Maxhuni zugelassen - Bothe kündigt Klage an. NDR, 7. August 2026, abgerufen am 10. August 2026.
  7. ↑ Ermittlungen gegen AfD-Politiker Bothe (Memento vom 15. Mai 2023 im Internet Archive)
  8. ↑ Ermittlungen gegen AfD-Mann Bothe eingestellt (Memento vom 15. Mai 2023 im Internet Archive)
  9. ↑ AfD: Bothe wehrt sich gegen Parteiausschluss - LZonline. In: landeszeitung.de. 15. Juni 2021, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 9. Juli 2021; abgerufen am 7. Juli 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landeszeitung.de
  10. ↑ a b Nach Eklat um Flügel-Wiederbelebung: AfD-Landesvize und Landtagsabgeordneter wehrt sich gegen Partei-Rauswurf. Abgerufen am 7. Juli 2021.
  11. ↑ Ämtersperre gegen AfD-Landesvize Bothe nicht mehr in Kraft zeit.de
  12. ↑ LTO: Niedersachsen muss deutsche Tatverdächtige nicht nennen. Abgerufen am 10. Dezember 2025.
  13. ↑ ndr.de: AfD klagt gegen Polizeidirektion und deren ehemaligen Präsidenten - Urteil gefallen. Abgerufen am 10. Dezember 2025.
Personendaten
NAME Bothe, Stephan
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (AfD)
GEBURTSDATUM 8. September 1984
GEBURTSORT Munster

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