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oder eines Teils davon. Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Designrechtes sind im Wesentlichen: Neuheit (es darf kein identisches Design vor der...

Erscheinungsbildes einer Schriftart kommt in Deutschland insbesondere nach dem Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) in Betracht, in wohl eher seltenen Fällen...

Marke. Im deutschen Recht regeln insbesondere das Patent-, Marken- und Designrecht, aber auch das Halbleiterschutzgesetz oder das Sortenschutzgesetz Voraussetzung...

Zivilsenat Zuständigkeiten Erster Zivilsenat Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht, Lauterkeitsrecht, Recht der Sortenbezeichnung, Transportrecht, Maklerrecht...

rechtlichen Status zu machen. Helmut Eichmann, Annette Kur (Hrsg.): Designrecht. Praxishandbuch. Nomos, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-3743-0.  Sandra...

urheberrechtliche Schranke für unwesentliches Beiwerk analog auf das Designrecht anwendbar sei. Das Schrifttum will dieser Konstruktion teilweise nicht...

Bedeutung von Smartphones zu zahlreichen Rechtsstreitigkeiten um Patente und Designrechte, an denen alle großen Smartphone-Hersteller beteiligt sind. Das 2013...

Rechtsvorgängers resultieren, § 3 Abs. 1 Satz 3 Gebrauchsmustergesetz. Im Designrecht muss die öffentliche Zugänglichmachung aus Handlungen oder Informationen...

grundsätzlich verboten; maßgeblich sind unter anderem das Markenrecht, das Designrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Unzulässig kann eine Nachahmung etwa dann...

und von dort 2015 in den für das Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- und Designrecht zuständigen 6. Senat sowie in den Senat für Kartellsachen. Seit 2005...

Verbindung der beiden gegenüberstehenden Kennzeichen besteht. Auch das Designrecht spricht ausdrücklich von einem „ausschließlichen“ Recht: Gemäß § 38 Abs...

2001 erfolgte die Übernahme der Domain www.buecher.de, der Marken- und Designrechte an der Marke buecher.de sowie der Firma von der von Liquidation betroffenen...

Schadensersatz in Millionenhöhe. H&K beklagte die mutmaßliche Verletzung ihrer Designrechte, während GSG jeglichen Verstoß gegen existierende Schutzrechte bestritt...

sei. Der BGH verkenne dabei das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Designrecht. „Es ist deshalb gerade nicht gerechtfertigt, unter Hinweis darauf, der...

Musterabkommen oder HMA ist ein internationales Abkommen auf dem Gebiet des Designrechtes und wird von der WIPO verwaltet. Durch dieses Abkommen bilden seine...

sich mit rechtlichen Themen, vor allem aus dem Patent-, Marken- und Designrecht, befasst. Dabei arbeitet er auch mit anderen Gästen wie beispielsweise...

Start-Up-Unternehmen namens HMD Global Oy bekannt. Der Verkauf umfasste Designrechte und die Rechte zur Nutzung der Marke „Nokia“ auf allen Arten von Mobiltelefonen...

Fliegen – und Wirtschaftlichkeit aus. Seit 1992 liegen alle Industrie- und Designrechte für die Helikopter bei dem in Tschechien lebenden Unternehmer P. Chrobak...

Abs. 1 Designgesetz) zählt, kann sich die Frage stellen, ob aus dem Designrecht gegen die Verwertung eines der urheberrechtlichen Panoramafreiheit unterliegenden...

Abs. 1 Satz 1 GebrMG – fehlte im herkömmlichen Geschmacksmusterrecht (Designrecht) eine entsprechende Legaldefinition. Seit der "Rüschenhaube"-Entscheidung...

Prozentzahlen prognostiziert worden waren. Designers’ Alphabet: Handlexikon des Designrechts. Düsseldorf 2006, ISBN 978-3-934482-07-4 Der Fall Hohmann. Ein deutscher...

online BGH I ZR 151/02 – Jeans II, Beschluss vom 19. Januar 2006 online Designrecht im Wandel. 2. Juli 2026, abgerufen am 22. Juli 2026.  Geschmacksmusterrechtsreform...

1 Nr. 5 GVG, des Markenrechts, des sonstigen Kennzeichenrechts und Designrechts, § 95 Abs. 1 Nr. 4 c GVG. Der Kläger muss die Verhandlung vor der KfH...

die gewerblichen Schutzrechte (u. a. Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designrechte), sowie Urheberrechte, dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte (z. B...

weiten Teilen der Erschöpfung, etwa Ansprüche aus dem Marken- und dem Designrecht. Das Urheberrecht kennt den Erschöpfungsgrundsatz für das Verbreitungsrecht...

für: die Rechtsstreitigkeiten über Urheberrecht, Verlagsrecht und das Designrecht einschließlich Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht sowie über ein allgemeines...

ISBN 978-3-428-12260-8 (Dissertation).  mit Volker Jänich: Urheber- und Designrecht. 2. Auflage. Kohlhammer, Stuttgart 2018, ISBN 978-3-17-033264-5.  Eichelberger...

978-3-7190-2162-7 Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Band VI: Designrecht, Helbing Lichtenhahn Verlag Basel 2007, ISBN 978-3-7190-2164-1 Schweizerisches...

978-3-16-147647-1 (Habilitationsschrift).  mit Jan Eichelberger: Urheber- und Designrecht. Kohlhammer, Stuttgart 2012, ISBN 978-3-17-021781-2.  Jänich bei seinem...

Themenbereiche umfassten die Vorstellung von Fotografen und Illustratoren, das Designrecht, die Vorstellung von Diplomarbeiten und studentischen Projekten, Berichte...

wobei auch die berechtigten Interessen Dritter zu berücksichtigen sind. Designrecht TRIPS Art. 30 Die Mitglieder können begrenzte Ausnahmen von den ausschließlichen...

Immaterialgüterrechten: Überschneidungen von Urheberrecht, Markenrecht und Designrecht und deren Konsequenzen – eine Untersuchung am Beispiel des Schutzes fiktiver...

kam aber nie zustande. Im Juni 1986 verkaufte Anston alles – Hardware, Designrechte und Tausende von Kassetten – an die National Lynx User Group. Die Gruppe...

Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahr 2017. Teil 1: Marken- und Designrecht. In: GRUR. 2018, OCLC 1082409073.  Team. women in ip, abgerufen am 6...

Warenzeichenrecht (inzwischen Markenrecht), das Geschmacksmuster- (nunmehr Designrecht) und Urheberrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Am 1. März 1968 erhielt...

Blegny hergestellt. Die Bauzeit war von 1965 bis 1969. Dann wurden die Designrechte an Apal verkauft. Das einzige Modell wurde Rodeo genannt. Es basierte...

zurückgeführt wird. Die Notwendigkeit für einen Bestandteilsschutz im Designrecht ergab sich jedoch insbesondere durch den Handel mit Ersatzteilen für...